Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Andreas Kraft, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung „Vermögenskurve“, c/o Impressumservice Dein-Impressum, Stettiner Str. 41, 35410 Hungen (im Folgenden „Anbieter“) für die Nutzung von Vermögenskurve

1. Allgemeine Bestimmungen und Leistungsgegenstand

1.1 Der Anbieter stellt seinen Kunden eine webbasierte Software (Software as a Service) einschließlich Wartung und Pflege nach Maßgabe dieser AGB zur Verfügung.

1.2 Die vom Anbieter angebotenen Leistungen richten sich an Verbraucher und Privatpersonen im Sinne des § 13 BGB.

1.3 Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB, die durch den Kunden verwendet werden, erkennt der Anbieter – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht an. Individuell vereinbarte Leistungen gehen den Regelungen dieser AGB vor.

2. Vertragsgegenstand und Leistungen

2.1 Der Anbieter stellt dem Kunden eine Software (nachfolgend „Software“) zur Verfügung, welche das Vermögen des Nutzers nach seinen eigenen Annahmen (Entnahmen, Rendite, Inflation, Szenarien) berechnet und visualisiert. Die Anwendung erstellt auf Grundlage der Kundeneingaben Kapitalflussrechnungen zur Höhe möglicher regelmäßiger Entnahmen bis zu einem definierten Zeitpunkt. Der Kunde erhält damit insbesondere Aussagen über eine mögliche Altersversorgung. Die Anwendung wird zweisprachig (DE/EN) zur Verfügung gestellt. Im Übrigen richtet sich der aktuelle Funktionsumfang der Software nach der Leistungsbeschreibung im Angebot bzw. auf der Webseite. Vertragsgegenstand ist ausschließlich die Überlassung dieser Software zur Nutzung über das Internet. Der Anbieter speichert die vom Kunden eingegebenen Finanz- und Plandaten nicht; sie verbleiben auf dem Gerät des Kunden.

2.2 Die vom Anbieter bereitgestellte Software dient ausschließlich als reines Berechnungs- und Visualisierungsinstrument. Der Anbieter erbringt keine Anlageberatung, keine Anlagevermittlung und keine Finanzportfolioverwaltung im Sinne des Kreditwesengesetzes (KWG), des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) oder des Wertpapierinstitutsgesetzes (WpIG). Insbesondere gibt der Anbieter keine Ergebnisversprechen oder persönlichen Empfehlungen für den Erwerb, die Veräußerung oder das Halten bestimmter Finanzinstrumente ab und prüft nicht die persönlichen wirtschaftlichen Verhältnisse, die Kenntnisse und Erfahrungen oder die Anlageziele des Nutzers.

2.3 Der Anbieter beseitigt nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten unverzüglich sämtliche Softwarefehler. Ein Fehler liegt dann vor, wenn die Software die in der Leistungsbeschreibung angegebenen Funktionen nicht erfüllt, fehlerhafte Ergebnisse liefert oder in anderer Weise nicht funktionsgerecht arbeitet, so dass die Nutzung der Software nicht oder nur eingeschränkt möglich ist.

2.4 Der Anbieter erbringt die Leistungen unter Beachtung des jeweiligen Standes der Technik. Er entwickelt die Software laufend weiter und wird diese durch kostenfreie laufende Updates und Upgrades verbessern. Ein Anspruch des Kunden auf Herstellung bestimmter Funktionen besteht nicht.

2.5 Der Anbieter stellt die Software während der Vertragslaufzeit im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten kontinuierlich zur Nutzung bereit. Eine jederzeitige, ununterbrochene und fehlerfreie Verfügbarkeit wird nicht geschuldet. Vorübergehende Einschränkungen können insbesondere aufgrund erforderlicher Wartungs-, Sicherheits- oder Aktualisierungsmaßnahmen sowie aufgrund von Ereignissen eintreten, die der Anbieter auch unter Beachtung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt nicht vermeiden kann. Planbare Maßnahmen werden dem Kunden nach Möglichkeit im Voraus angekündigt und unter angemessener Berücksichtigung seiner Interessen durchgeführt. Dauer und Umfang von Einschränkungen werden auf das erforderliche Maß begrenzt. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei unterbliebener Bereitstellung oder bei Produktmängeln, insbesondere nach §§ 327c und 327i ff. BGB, bleiben unberührt.

3. Vertragsschluss und Einbeziehung dieser AGB

3.1 Die Software wird in einer kostenfreien Basis-Version und in einer kostenpflichtigen Pro-Version angeboten (Ziff. 8). Diese AGB gelten für beide Versionen.

3.2 Der Vertrag über die Nutzung der Basis-Version kommt zustande, indem der Kunde ein Konto anlegt und diesen AGB bei der ersten Anmeldung durch Anklicken des dafür vorgesehenen Feldes zustimmt oder die Software ohne Konto nutzt und den AGB vor Beginn der Nutzung in der hierfür vorgesehenen Weise zustimmt. Ein Entgelt fällt hierfür nicht an.

3.3 Der Vertrag über die Nutzung der Pro-Version kommt zustande, indem der Kunde den Pro-Zugang über den Wiederverkäufer CopeCart bestellt (Ziff. 8.2) und der Anbieter den Zugang nach Maßgabe von Ziff. 8.3 in der Software freischaltet. Diese AGB werden dem Kunden im Bestellvorgang bei CopeCart verlinkt und bei der ersten Anmeldung in der Software erneut zur Zustimmung vorgelegt.

3.4 Der Anbieter speichert den Vertragstext nicht gesondert. Die AGB kann der Kunde jederzeit in der Software und unter vermoegenskurve.de/agb abrufen und speichern. Die im Bestellvorgang über CopeCart bereitgestellten Bestell- und Zahlungsunterlagen bleiben hiervon unberührt.

4. Nutzungsrechte an der Software

4.1 Der Anbieter räumt dem Kunden das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die Software während der Dauer des Vertrages im Rahmen der SaaS-Dienste bestimmungsgemäß zu nutzen. Der Kunde darf die Software nur bearbeiten, soweit dies durch die bestimmungsgemäße Benutzung der Software laut jeweils aktueller Leistungsbeschreibung abgedeckt ist. Eine Vervielfältigung der Software ist nur zulässig, soweit dies durch die bestimmungsgemäße Benutzung der Software laut jeweils aktueller Leistungsbeschreibung abgedeckt ist. Zur notwendigen Vervielfältigung zählt das Laden der Software in den Arbeitsspeicher auf dem Server / Computer des Kunden, nicht jedoch die auch nur vorübergehende Installation oder das Speichern der Software auf Datenträgern (wie etwa Festplatten o.Ä.) der vom Kunden eingesetzten Hardware.

4.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software einem Dritten teilweise oder vollständig, entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zu überlassen. Eine Weitervermietung der Software ist dem Kunden ausdrücklich untersagt.

5. Support

5.1 Anwendungs- oder Softwareprobleme werden im Rahmen des Supports durch den Anbieter bearbeitet. Supportanfragen des Kunden werden ausschließlich per E-Mail Anfrage unter kontakt@vermoegenskurve.de entgegengenommen und bearbeitet. Die Bearbeitung erfolgt ausschließlich zu den Servicezeiten an Werktagen (Mo-Fr) zwischen 09-18 Uhr. Supportanfragen werden während der regulären Geschäftszeiten grundsätzlich chronologisch nach der Reihenfolge ihres Eingangs beim Anbieter bearbeitet.

6. Beeinträchtigung der Erreichbarkeit

6.1 Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen der vertragsgegenständlichen Software sowie Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, werden nur dann zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen, wenn dies aus technischen Gründen zwingend notwendig ist.

7. Pflichten des Kunden

7.1 Der Kunde ist verpflichtet, die bei seiner Anmeldung angegebenen Daten stets aktuell zu halten und Verstöße gegen diese AGB und gegen geltendes Recht zu unterlassen.

7.2 Der Kunde hat ferner dafür Sorge zu tragen, dass sein Account nur von ihm selbst benutzt wird. Er hat seine Zugangsdaten und die von ihm hinterlegten Daten vertraulich zu behandeln und sicherzustellen, dass Dritte keinen Zugriff auf seine Daten haben. Verletzt der Kunde diese Pflicht schuldhaft, ist er für hieraus entstehende Schäden selbst verantwortlich. Sofern der Anbieter vor oder während der Vertragsbeziehung weitere Sicherheitsmaßnahmen vorschreibt, wird der Kunde diese umsetzen, sofern diese nicht unzumutbar oder unverhältnismäßig sind.

7.3 Der Kunde ist ferner verpflichtet, die Software nur zu ihrem vorgesehenen Zweck zu verwenden und bei der Nutzung der Software sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Vorschriften zu beachten. Jegliche, über den Zweck des Nutzungsverhältnisses hinausgehende Nutzung ist untersagt. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt

sich mehrfach unter verschiedenen Identitäten für die Software zu registrieren;
seine Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben
Daten automatisiert insbesondere mittels crawling auszulesen
andere Kunden für einen andere Dienst abzuwerben oder einen entsprechenden Versuch zu unternehmen;
bei der Nutzung der Software gegen diese AGB oder geltendes Recht (z.B. Urheber- und Markenrecht) zu verstoßen;
die geltenden Tarifbeschränkungen zu umgehen

7.4 Die Plandaten des Kunden werden ausschließlich auf seinem Gerät gespeichert; für deren Eingabe, Pflege und Sicherung ist der Kunde selbst verantwortlich. Die Anwendung stellt eine Exportfunktion bereit.

8. Vergütung, Zahlungsbedingungen und Widerrufsrecht

8.1 Für die zeitlich befristete Nutzung der kostenpflichtigen Pro-Version schuldet der Kunde das im ausschließlich über den Checkout von CopeCart durchgeführten Bestellvorgang ausgewiesene Entgelt. Der Leistungsumfang, der Preis, die Vertragslaufzeit, die Zahlungsintervalle und die verfügbaren Zahlungsmittel werden dem Kunden dort vor Abgabe seiner Bestellung mitgeteilt.

8.2 Die Software wird in einer kostenfreien Basis-Version mit eingeschränktem Funktionsumfang sowie in einer kostenpflichtigen Pro-Version angeboten. Die Pro-Version enthält den vollen Funktionsumfang, insbesondere die Nutzung aller Parameter, eine vollständige Vermögensverlaufs-Simulation sowie Szenario-Vergleiche. Nach Ablauf des Pro-Zugangs können vorhandene Plandaten weiterhin im Lesezugriff angezeigt werden; neue Eingaben, Änderungen und Berechnungen sind nicht mehr möglich.

8.3 Der Erwerb des Pro-Zugangs wird über CopeCart abgewickelt. CopeCart vermittelt dem Kunden den Anspruch auf Einräumung der Nutzungsrechte an der Software und übernimmt den ausschließlich über den Checkout von CopeCart durchgeführten Bestellvorgang, die Zahlungsabwicklung sowie die Rechnungsstellung. Zahlungen sind mit schuldbefreiender Wirkung an CopeCart zu leisten; Rückzahlungen werden ebenfalls über CopeCart abgewickelt. CopeCart ist nicht Anbieter der Software und nicht Vertragspartner des Kunden hinsichtlich der Einräumung der Nutzungsrechte, der Bereitstellung der Software oder der Erbringung der sonstigen softwarebezogenen Leistungen. Der Vertrag über diese Leistungen kommt ausschließlich zwischen dem Anbieter und dem Kunden zustande.

8.4 Der Pro-Zugang wird freigeschaltet, sobald CopeCart dem Anbieter den erfolgreichen Abschluss des Bestellvorgangs in seinem Checkout und den ordnungsgemäßen Eingang der an CopeCart geleisteten Zahlung bestätigt hat. Voraussetzung für den Abschluss des Bestellvorgangs und die Freischaltung ist, dass der Kunde im Checkout von CopeCart durch Setzen des hierfür vorgesehenen Pflichtfeldes der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist zustimmt und die dort vorgesehene Kenntnisnahme zum Verlust des Widerrufsrechts bestätigt. Ohne Abgabe dieser Erklärung kann der Bestellvorgang nicht abgeschlossen werden. Für die Zahlungsabwicklung gelten ergänzend die dem Kunden im Checkout von CopeCart zugänglich gemachten Bedingungen von CopeCart. Die gesetzlichen Rechte des Kunden gegenüber dem jeweils verantwortlichen Vertragspartner bleiben unberührt.

8.5 Verbrauchern steht bei Abschluss eines entgeltlichen Vertrags im Fernabsatz das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung in Anhang 1 zu diesen AGB. Im ausschließlich über den Checkout von CopeCart durchgeführten Bestellvorgang ist vor Abschluss des Kaufs durch Setzen eines Pflichtfeldes folgende Erklärung abzugeben: „Hiermit stimme ich zu, dass CopeCart mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. Ich habe zur Kenntnis genommen, dass ich mit dieser Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages mein Widerrufsrecht verliere.“ Ohne Abgabe dieser Erklärung kann der Kauf nicht abgeschlossen werden. Nach erfolgreichem Abschluss des Bestellvorgangs und Bestätigung des Zahlungseingangs wird der Pro-Zugang nach Maßgabe von Ziff. 8.4 freigeschaltet.

9. Empfehlungsprogramm „Freunde werben“

9.1 Der Anbieter stellt das Empfehlungsprogramm „Freunde werben“ zur Verfügung. Jeder registrierte Nutzer erhält einen persönlichen Empfehlungslink, den er eigenverantwortlich mit Dritten teilen kann. Schließt ein Dritter unter Verwendung dieses Empfehlungslinks erstmals einen entgeltlichen Vertrag über die Software ab, erhält er für diesen ersten Kauf einen Rabatt von 20 %, der über einen Gutscheincode des Zahlungsdienstleisters CopeCart gewährt wird. Maßgeblich für die Einlösung sind die im Bestellvorgang ausgewiesenen Bedingungen.

9.2 Die Prämie des werbenden Nutzers richtet sich nach seinem Status im Zeitpunkt des Vertragsschlusses des geworbenen Dritten: Bei einem laufenden Jahres-Pass verlängert sich die Vertragslaufzeit für jeden wirksam geworbenen zahlenden Nutzer um drei Monate; die Anzahl der Verlängerungen ist nicht begrenzt. Der Inhaber eines laufenden 30-Tage-Passes erhält für den ersten wirksam geworbenen zahlenden Nutzer ein unentgeltliches Upgrade auf einen Jahres-Pass mit einer Laufzeit von zwölf Monaten ab Gutschrift der Prämie; für jeden weiteren wirksam geworbenen zahlenden Nutzer verlängert sich diese Laufzeit um drei Monate. Ein Basis-Nutzer erhält für den ersten wirksam geworbenen zahlenden Nutzer einen Rabatt von 50 % auf seinen eigenen ersten entgeltlichen Kauf; der hierfür bereitgestellte Gutschein ist ab Gutschrift 30 Tage gültig.

9.3 Ein Prämienanspruch entsteht erst, wenn der geworbene Nutzer den ersten Kauf vollständig bezahlt hat und die Zahlung dem Anbieter endgültig gutgeschrieben ist. Wird dieser Kauf rückabgewickelt, insbesondere infolge eines Widerrufs, einer Erstattung oder einer Rückbuchung (Chargeback), entfällt die zugehörige Prämie. Eine bereits gutgeschriebene Prämie darf der Anbieter rückgängig machen; weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

9.4 Eigenwerbungen sind ausgeschlossen. Als Eigenwerbung gelten insbesondere Empfehlungen an eigene Zweitkonten sowie sonstige Gestaltungen, bei denen werbender und geworbener Nutzer wirtschaftlich oder tatsächlich identisch sind. Der Anbieter kann die Gewährung einer Prämie ablehnen oder eine bereits gutgeschriebene Prämie zurücknehmen, wenn konkrete Tatsachen eine missbräuchliche Nutzung belegen.

9.5 Der Anbieter versendet im Rahmen des Empfehlungsprogramms keine Einladungs- oder Empfehlungs-E-Mails an die vom Nutzer angesprochenen Personen und stellt keine Funktion bereit, durch die solche Nachrichten im Namen oder über die Systeme des Anbieters versandt werden. Der Nutzer entscheidet selbst, ob, an wen und über welchen Kommunikationsweg er seinen Empfehlungslink weitergibt, und hat dabei die Rechte des Empfängers sowie die geltenden wettbewerbs-, datenschutz- und sonstigen gesetzlichen Vorschriften zu beachten; insbesondere darf elektronische Werbung nur mit der erforderlichen vorherigen Einwilligung des Empfängers versandt werden.

9.6 Der Anbieter kann das Empfehlungsprogramm mit einer Frist von vier Wochen für die Zukunft beenden oder dessen Bedingungen aus sachlichem Grund ändern, insbesondere zur Anpassung an gesetzliche oder behördliche Vorgaben, zur Verhinderung von Missbrauch oder an technisch notwendige Änderungen. Änderungen dürfen den Nutzer nicht unangemessen benachteiligen und gelten nur für Empfehlungen, die nach ihrem Wirksamwerden erfolgen. Der Anbieter informiert die teilnehmenden Nutzer rechtzeitig vor dem Wirksamwerden in klarer und verständlicher Form. Bereits endgültig erworbene Prämien bleiben von einer Änderung oder Beendigung unberührt.

10. Sperrung und unzulässige Inhalte

10.1 Der Anbieter ist zur Sperrung der Software im Falle von Rückbuchungen/Chargeback berechtigt. Sperrungen lassen die Vertragslaufzeit unberührt und entbinden den Kunden nicht von seiner Zahlungspflicht.

11. Mängelgewährleistung

11.1 Der Anbieter gewährleistet die Funktions- und die Betriebsbereitschaft der Software nach den Bestimmungen dieses Vertrages und im Übrigen nach den gesetzlichen Mängelgewährleistungsvorschriften.

12. Haftung und Freistellung

12.1 Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz. Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

12.2 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

12.3 Der Anbieter erbringt ausschließlich Berechnungen; er gibt keine Empfehlungen ab. Die von der Software erstellten Berechnungen und Kapitalflussrechnungen basieren ausschließlich auf den vom Nutzer eingegebenen Annahmen und Parametern (insbesondere Entnahmen, Renditeerwartungen, Inflationsraten und Szenarien). Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der vom Nutzer eingegebenen Daten. Die Ergebnisse der Berechnungen, insbesondere historische Renditen und Szenarien sind reine Modellrechnungen auf Grundlage der vom Nutzer getroffenen Annahmen und stellen keine verbindliche Prognose oder Garantie für die zukünftige Entwicklung dar.

12.4 Anlageentscheidungen trifft der Kunde eigenverantwortlich auf Basis seiner selbst erstellten Berechnungen. Der Anbieter ist nicht für Entscheidungen der Nutzer verantwortlich, die auf Grundlage der von der Software bereitgestellten Informationen oder Berechnungen getroffen werden. Die Nutzung der Software ersetzt keine individuelle anlage- oder steuerrechtliche Beratung durch qualifizierte Fachkräfte. Dem Kunden wird dringend empfohlen, vor Anlageentscheidungen entsprechende professionelle Beratung in Anspruch zu nehmen.

12.5 Der Kunde stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen den Anbieter aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Kunden geltend gemacht werden.

13. Laufzeit, Kündigung

13.1 Vorbehaltlich abweichender Bestimmungen wird der entgeltliche Zugang als 30-Tage-Pass mit einer einmaligen Laufzeit von 30 Tagen oder als Jahres-Pass mit einer Laufzeit von 12 Monaten angeboten. Nach Ablauf eines Jahres-Passes kann der Kunde einen Folge-Pass mit einer Laufzeit von 12 Monaten zu dem hierfür ausgewiesenen ermäßigten Entgelt erwerben; eine Frist für den Erwerb des Folge-Passes besteht nicht. Erwirbt der Kunde den Folge-Pass bereits vor Ablauf eines noch laufenden Jahres-Passes oder Folge-Passes, schließt die neue Laufzeit nahtlos an dessen Ablauf an; andernfalls beginnt sie mit der Freischaltung des Folge-Passes. Sämtliche Laufzeiten enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf; eine automatische Verlängerung findet nicht statt.

13.2 Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Zur fristlosen Kündigung ist der Anbieter insbesondere berechtigt bei missbräuchlicher Nutzung der Anwendung, der Weitergabe von Zugangsdaten, das automatisierte Auslesen von Daten, im Falle der Rückbuchung/Chargeback nach Freischaltung oder wenn er die wesentlichen vertraglichen Bestimmungen über die Nutzung der Software vorsätzlich oder fahrlässig verletzt.

13.3 Fällige und bezahlte Entgelte für nicht vollständig genutzte oder angefangene Buchungsperioden (z.B. aufgrund von Kündigungen) werden nicht erstattet bzw. werden weiterhin geschuldet; gesetzlich zwingende Rückerstattungsansprüche – insb. aufgrund von zwingender Haftung, Rücktritt, Anfechtung oder Mängelgewährleistung – bleiben unberührt.

14. Vertraulichkeit und Geheimhaltung

14.1 Soweit dem Anbieter bei der Vertragsdurchführung nicht offenkundige Informationen des Kunden bekannt werden, die als vertraulich bezeichnet sind oder deren Vertraulichkeit sich aus den Umständen ergibt, wird der Anbieter diese nur zur Erfüllung des Vertrags verwenden und nicht unbefugt an Dritte weitergeben. Dies gilt nicht für Informationen, die allgemein bekannt oder dem Anbieter bereits rechtmäßig bekannt sind, die ohne Verstoß gegen eine Vertraulichkeitspflicht von Dritten erlangt wurden oder deren Offenlegung gesetzlich, behördlich oder gerichtlich vorgeschrieben ist.

14.2 Der Anbieter verpflichtet sich, mit allen von ihm im Zusammenhang mit der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrages eingesetzten Mitarbeitern und Nachunternehmern eine mit vorstehendem Absatz inhaltsgleiche Regelung zu vereinbaren.

15. Schlussbestimmungen

15.1 Die zwischen dem Anbieter und den Kunden geschlossenen Verträge unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihnen dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts gewährt wird.

15.2 Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den Sitz des Anbieters als Gerichtstand für sämtliche Streitigkeiten, die aus dem vorliegenden Vertragsverhältnis resultieren. Satz 1 gilt nicht, wenn für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet wird.

15.3 Änderungen dieser AGB bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden. Das Schweigen des Kunden gilt nicht als Zustimmung. Unberührt bleibt das Recht des Anbieters, die Software bei dauerhafter Bereitstellung über das zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderliche Maß hinaus zu ändern, sofern hierfür ein triftiger, im Vertrag vorgesehener Grund besteht, insbesondere die Anpassung an zwingende gesetzliche oder behördliche Vorgaben, an den Stand der Technik oder zur Abwehr neu entstandener Sicherheitsrisiken, dem Kunden durch die Änderung keine zusätzlichen Kosten entstehen und der Kunde klar und verständlich über die Änderung informiert wird. Beeinträchtigt eine solche Änderung die Zugriffsmöglichkeit oder die Nutzbarkeit der Software mehr als nur unerheblich, informiert der Anbieter den Kunden innerhalb einer angemessenen Frist vor der Änderung auf einem dauerhaften Datenträger über die Merkmale und den Zeitpunkt der Änderung sowie über sein gesetzliches Recht zur unentgeltlichen Vertragsbeendigung. Die gesetzlichen Rechte des Kunden, insbesondere nach § 327r BGB, bleiben unberührt. Änderungen des vereinbarten Entgelts, des wesentlichen Leistungsumfangs, der Vertragslaufzeit, der Kündigungsregelungen oder der Haftung bedürfen stets einer ausdrücklichen Vereinbarung mit dem Kunden.

15.4 Vertragssprache ist Deutsch. Eine englische Fassung dieser AGB dient ausschließlich der Information. Bei Abweichungen, Widersprüchen oder Auslegungsunterschieden ist ausschließlich die deutsche Fassung maßgeblich.

15.5 Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Stand: Oktober 2026

Anhang 1 – Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Andreas Kraft, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung „Vermögenskurve“, c/o Impressumservice Dein-Impressum, Stettiner Str. 41, 35410 Hungen, E-Mail: kontakt@vermoegenskurve.de, mittels einer eindeutigen Erklärung, zum Beispiel eines mit der Post versandten Briefs oder einer E-Mail, über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen über CopeCart erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Da die Zahlung ausschließlich an CopeCart erfolgt, wird auch die Rückzahlung durch CopeCart abgewickelt. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Erklärung zum Beginn der Vertragsausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist
Im ausschließlich über den Checkout von CopeCart durchgeführten Bestellvorgang muss der Kunde vor Abschluss des Kaufs durch Setzen des hierfür vorgesehenen Pflichtfeldes folgende Erklärung abgeben: „Hiermit stimme ich zu, dass CopeCart mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. Ich habe zur Kenntnis genommen, dass ich mit dieser Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages mein Widerrufsrecht verliere.“ Ohne Abgabe dieser Erklärung kann der Kauf im Checkout von CopeCart nicht abgeschlossen werden. Nach erfolgreichem Abschluss des Bestellvorgangs und Bestätigung des Zahlungseingangs wird der Pro-Zugang nach Maßgabe von Ziff. 8.4 freigeschaltet.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Andreas Kraft, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung „Vermögenskurve“, c/o Impressumservice Dein-Impressum, Stettiner Str. 41, 35410 Hungen, E-Mail: kontakt@vermoegenskurve.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
________________________________________
Bestellt am (*): ________________________
Name des/der Verbraucher(s):
________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s):
________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
________________________________________
Datum: ________________________
(*) Unzutreffendes streichen.